Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48744
OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12 (https://dejure.org/2012,48744)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.09.2012 - 8 ME 164/12 (https://dejure.org/2012,48744)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. September 2012 - 8 ME 164/12 (https://dejure.org/2012,48744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,48744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauingenieur unzuverlässig: Sofortige Austragung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauingenieur unzuverlässig: Sofortige Streichung aus Entwurfsverfasserliste! (IBR 2013, 361)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Niedersachsen, 29.07.2011 - 8 ME 36/11

    Einstweiliger Rechtschutz gegen das Streichen eines Architekten aus der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Denn die sofortige Vollziehung der hier verfügten Streichung aus der Liste der Entwurfsverfasser bewirkt kein in das Grundrecht des Antragstellers aus Art. 12 Abs. 1 GG schwerwiegend eingreifendes vorläufiges Berufsverbot (vgl. Senatsbeschl. v. 29.7.2011 - 8 ME 36/11 -, NdsVBl. 2012, 76, 78 (Streichung aus der Architektenliste)).

    Vielmehr rechtfertigt schon der hier vorliegende abstrakte Gefährdungstatbestand grundsätzlich die Streichung (vgl. Senatsbeschl. v. 29.7.2011, a.a.O., m.w.N.).

  • BVerfG, 24.05.1996 - 1 BvR 1691/91

    Führung der Berufsbezeichnung "Architekt"

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Der Eintragung kommt aber weder Bedeutung für den Zugang zum Ingenieurberuf noch für die Art und Weise der beruflichen Betätigungsmöglichkeiten zu (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.5.1996 - 1 BvR 1691/91 -, NJW-RR 1997, 50 (Eintragung in die Architektenliste)).
  • BVerfG, 24.10.2003 - 1 BvR 1594/03

    Unzureichende Prüfung der Voraussetzungen des Sofortvollzugs des Widerrufs einer

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Eine weitergehende Feststellung, dass der Sofortvollzug des voraussichtlich rechtmäßigen Verwaltungsakts schon vor Rechtskraft des Hauptsacheverfahrens als Präventivmaßnahme zur Abwehr konkreter Gefahren für wichtige Gemeinschaftsgüter erforderlich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.10.2003 - 1 BvR 1594/03 -, NJW 2003, 3618, 3619 (Widerruf der Approbation als Apotheker); Senatsbeschl. v. 26.10.2010 - 8 ME 181/10 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis); Senatsbeschl. v. 27.11.2009 - 8 ME 196/09 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Logopäde) jeweils m.w.N.), bedarf es im vorliegenden Einzelfall nicht.
  • BVerwG, 30.09.2005 - 6 B 51.05

    Streichung aus der Architektenliste

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist hier allein die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des streitgegenständlichen Bescheides der Antragsgegnerin vom 23. Mai 2012 (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005 - 6 B 51.05 -, GewArch 2006, 77 f.; Senatsbeschl. v. 23.11.2006 - 8 ME 146/06 -, juris Rn. 3 (Streichung aus der Architektenliste)).
  • OVG Niedersachsen, 26.10.2010 - 8 ME 181/10

    Zuverlässigkeit eines Heilpraktikers bei negativer Prognose für die Zukunft und

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Eine weitergehende Feststellung, dass der Sofortvollzug des voraussichtlich rechtmäßigen Verwaltungsakts schon vor Rechtskraft des Hauptsacheverfahrens als Präventivmaßnahme zur Abwehr konkreter Gefahren für wichtige Gemeinschaftsgüter erforderlich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.10.2003 - 1 BvR 1594/03 -, NJW 2003, 3618, 3619 (Widerruf der Approbation als Apotheker); Senatsbeschl. v. 26.10.2010 - 8 ME 181/10 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis); Senatsbeschl. v. 27.11.2009 - 8 ME 196/09 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Logopäde) jeweils m.w.N.), bedarf es im vorliegenden Einzelfall nicht.
  • OVG Niedersachsen, 27.11.2009 - 8 ME 196/09

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Widerruf der Berufserlaubnis beim dringenden

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Eine weitergehende Feststellung, dass der Sofortvollzug des voraussichtlich rechtmäßigen Verwaltungsakts schon vor Rechtskraft des Hauptsacheverfahrens als Präventivmaßnahme zur Abwehr konkreter Gefahren für wichtige Gemeinschaftsgüter erforderlich ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.10.2003 - 1 BvR 1594/03 -, NJW 2003, 3618, 3619 (Widerruf der Approbation als Apotheker); Senatsbeschl. v. 26.10.2010 - 8 ME 181/10 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis); Senatsbeschl. v. 27.11.2009 - 8 ME 196/09 -, juris Rn. 3 (Widerruf einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Logopäde) jeweils m.w.N.), bedarf es im vorliegenden Einzelfall nicht.
  • OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06

    Rechtmäßigkeit der Streichung eines Architekten von der Achitektenliste wegen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist hier allein die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des streitgegenständlichen Bescheides der Antragsgegnerin vom 23. Mai 2012 (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005 - 6 B 51.05 -, GewArch 2006, 77 f.; Senatsbeschl. v. 23.11.2006 - 8 ME 146/06 -, juris Rn. 3 (Streichung aus der Architektenliste)).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.03.1993 - 3 L 196/92

    Gewerberechtlich unzuverlässig - Streichung aus Architektenliste!

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12
    Hinreichend für die mangelnde Zuverlässigkeit ist die hier bejahte (abstrakte) Gefährdung des Vertrauens der Auftraggeber in die hinreichende Wahrnehmung ihrer wirtschaftlichen Interessen (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.3.1993 - 3 L 196/92 -, juris Rn. 32 f.).
  • VGH Bayern, 08.11.2013 - 22 ZB 13.657

    Widerruf der Eintragung in die Listen der bauvorlageberechtigten Ingenieure und

    Dass die Rechtsfolge zeitraumbezogen ist (keine Zugehörigkeit zur Berufsgruppe ab der Löschung), ist demgegenüber unerheblich (zum Ganzen HessVGH, B.v. 11.1.2010 - 7 A 568/09.Z - juris Rn. 6 f.; NdsOVG, B.v. 28.9.2012 - 8 ME 164/12 - juris Rn. 3).
  • VG Hannover, 26.07.2012 - 5 B 4065/12

    Ingenieur unzuverlässig: Kein Entwurfsverfasser!

    OVG Niedersachsen, 28.09.2012 - 8 ME 164/12 .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht